„Klamroths Konter“ auf n-tv: Scholz: „Hartz IV ist mit Misstrauen gespickt“

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15.11.18
– 23:35 min

In der Debatte um die Zukunft von Hartz IV vertritt Finanzminister Scholz in der n-tv Sendung „Klamroths Konter“ die Fraktion der Reformer. Ihn stört, dass das System Arbeitslosen grundsätzlich misstraue. An Strafen für Verweigerer hält er jedoch fest.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich gegen eine Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen ausgesprochen. In der n-tv Sendung "Klamroths Konter" sagte der SPD-Politiker, er glaube nicht, dass das große Zustimmung finden könne. Am Status quo übte Scholz dennoch Kritik. Nach 15 Jahren müssten "neue Schritte" gegangen werden.

"Jetzt geht es darum, dass die Perspektive noch mehr auf Förderung ausgerichtet ist. Das System bisher ist mit Misstrauen gespickt", sagte Scholz. Zudem müssten weitere Regelungen reformiert werden. Als Beispiel nannte Scholz die Vermögensanrechnung, sowie eine bessere Vermittlung in Arbeit.

Auf die Frage, ob Beamte und Selbstständige nicht auch in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollten, verwies Scholz auf Pläne der Regierung: "Wir haben es geschafft, dass das für die Selbstständigen eine Reform ist, die wir noch in dieser Legislaturperiode versuchen wollen." Was Beamte anbetrifft, äußerte Scholz verfassungsrechtliche Bedenken, obschon das etwas sei, "das vielen gut gefallen würde".

Im Umgang mit Schuldenländern wie Italien forderte Scholz einen neuen Stil. "Ich bin der Meinung, dass das Besserwisserische der deutschen Politik gegenüber vielen anderen Ländern in Europa ein großer Fehler war. Ich glaube, dass wir als Gesprächspartner, die eine eigene Meinung haben, eine bessere Rolle spielen."