Auch bei Niederlage in Hessen: Klöckner will Große Koalition fortführen

Klöckner möchte noch bis 2021 weiterregieren – auch wenn die Wahl in Hessen verloren gehen sollte.

Verlieren CDU und SPD bei der Landtagswahl in Hessen, könnte das ein politisches Beben auslösen, das auch die Große Koalition in Berlin auseinanderbrechen lassen könnte. Dazu dürfe es nicht kommen, sagt CDU-Vizevorsitzende Klöckner.

Union und SPD sind nach Auffassung der Bundeslandwirtschaftsministerin und CDU-Vizechefin Julia Klöckner auch im Falle hoher Verluste bei der Hessen-Wahl zur Fortführung der Großen Koalition bis 2021 verpflichtet. "Wir haben uns dazu verpflichtet, unser Land für vier Jahre gut zu regieren", sagte Klöckner der "Rheinischen Post". "Wir stehen damit beim Wähler im Wort."

Zugleich kritisierte Klöckner das schlechte Erscheinungsbild der Koalition aus Union und SPD. "Das Bild, das Teile von ihr abgegeben haben, war gelinde gesagt optimierbar." Klöckner forderte, Union und SPD müssten aber auch mehr über ihre gemeinsamen Erfolge sprechen, um dem Wähler geleistete Sacharbeit besser zu vermitteln.

Zudem sprach sie sich gegen eine Ämtertrennung von Parteivorsitz und Kanzleramt bei Angela Merkel aus. Die CDU habe gute Erfahrungen damit gemacht, dass beide Posten in einer Hand gehalten werden. "Die Union ist doch geschlossen", sagte Klöckner.

Mehrere Umfragen sagen für CDU und SPD bei der Wahl in Hessen am Sonntag massive Stimmverluste voraus. Derzeit regiert Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier von der CDU mit den Grünen. Laut Koalitionsrechner, der sich auf die jüngsten Umfragen stützt, hätte derzeit aber nur ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP Aussicht auf eine sichere Mehrheit. Für eine gemeinsame Mehrheit von CDU und SPD könnte es demnach ebenso knapp werden wie für die regierende schwarz-grüne Koalition, eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP oder Rot-Rot-Grün.