AfD-Politikerin Sayn-Wittgenstein vor Parteiausschluss

Sie ist Vorsitzende des AfD-Landesverbands in Kiel. Sie scheiterte vor einem Jahr nur knapp mit ihrer Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei. Jetzt scheint der Stern zu sinken. Grund sind Rechtsextremismus-Vorwürfe.

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat den Ausschluss von Doris von Sayn-Wittgenstein (Archivbild) wegen Kontakten zu einem rechtsextremistischen Verein beantragt. Die Parteispitze entschied außerdem, sie „vor dem Hintergrund mutmaßlich strafrechtlich relevanter Vorgänge“ von der Ausübung aller Parteiämter auszuschließen, bis das zuständige Schiedsgericht entschieden hat. Sayn-Wittgenstein ist derzeit schleswig-holsteinische Landesvorsitzende der AfD.

„Ich nehme das zur Kenntnis“, sagte die 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur zur Entscheidung des Parteivorstandes. Sie habe sich nichts zuschulden kommen lassen und sich von früheren Aussagen zu dem Verein distanziert.

Auf der AfD-Unvereinbarkeitsliste

Bereits Anfang Dezember hat die AfD-Landtagsfraktion in Kiel die Landeschefin der Partei ausgeschlossen. Es geht dabei um ihr Verhältnis zu dem vom Verfassungsschutz Thüringen als rechtsextremistisch eingestuften „Verein Gedächtnisstätte“. Der Verein steht auf der Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaften. Er wurde 1992 von der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel gegründet. Im thüringischen Verfassungsbericht 1997 heißt es: „Unter dem Deckmantel des Gedenkens an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs agitiert der rechtsextremistische Verein gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.“

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel bei einem Gerichtstermin im Berliner Amtsgericht Tiergarten 2017

Unterstützungsaufrufe oder Mitgliedschaft?

Über die Verbindungen Sayn-Wittgensteins zu dem Verein gibt es widersprüchliche Aussagen. Laut dem AfD-Landesfraktionschef in Kiel, Jörg Nobis, hatte die Politikerin nicht nur bestätigt, dass sie zur Unterstützung des Vereins aufgerufen habe. Vielmehr habe sie auch erklärt, dass sie dort seit Jahren Mitglied sei. Gegenüber Medien habe sie dies jedoch bestritten, so Nobis.

Vor etwa einem Jahr wäre Sayn-Wittgenstein um ein Haar Parteivorsitzende geworden. Sie hatte auf einem AfD-Bundesparteitag in Hannover überraschend gegen den Berliner AfD-Franktionsvorsitzenden, Georg Pazderski, kandidiert, der letzlich nur Vize wurde. Die Überraschungskandidatin hatte ihre Kandidatur damals schließlich zurückgezogen, als sich Alexander Gauland zur Wahl stellte.

fab/jj (dpa, afp)