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Politik - 04.11.2018

USA sollen Sanktionen stoppen: Nordkorea droht mit Rückkehr zu Atompolitik

Nordkoreanische Langstrecken-Raketen auf einer Militärparade im Jahr 2015.


Nach der zwischen den USA und Nordkorea vereinbarten nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel tut sich bisher wenig. Pjöngjang wird langsam ungeduldig: Die USA sollen endlich ihre Sanktionen stoppen, heißt es nun. Sonst drohe ein Kurswechsel.

Nordkorea hat die USA vor einer Rückkehr zu seiner alten Atompolitik gewarnt, sollte Washington nicht die Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang beenden. "Das Wort 'Byungjin' könnte wieder auftauchen und der Kurswechsel könnte ernsthaft überdacht werden", hieß es in einer Mitteilung des nordkoreanischen Außenministeriums, die die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Freitagabend veröffentlichte. Mit der sogenannten Byungjin-Politik ist die gleichzeitige Entwicklung von Atomwaffen und Wirtschaft gemeint, die Nordkorea über viele Jahre verfolgte.

"Die Verbesserung der Beziehungen und Sanktionen sind nicht miteinander vereinbar", erklärte das Außenministerium weiter. Eine angemessene Antwort der USA stehe aus.

Unter dem Eindruck der politischen Entspannung auf der koreanischen Halbinsel hatte Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un im April bei einer Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei angekündigt, sein Land habe erfolgreich Atomwaffen entwickelt, weshalb keine Atom- und Raktentests mehr nötig seien. "Die gesamte Partei und das gesamte Land sollten sich nun auf die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft konzentrieren." Dies sei die neue Strategie der Partei.

Keiner will ersten Schritt machen

Die USA verlangen von Nordkorea eine vollständige atomare Abrüstung und wollen bis dahin ihre Sanktionen beibehalten. Dies lehnt Pjöngjang ab. Das international isolierte Nordkorea ächzt unter einer veralteten Wirtschaft, die durch jahrelange UN-Sanktionen zusätzlich angeschlagen ist.

Kim hatte US-Präsident Donald Trump auf dem Gipfeltreffen in Singapur im Juni die "vollständige Denuklearisierung" seines Landes zugesagt. Konkrete Schritte oder ein Zeitplan wurden aber nicht vereinbart; die Sanktionen blieben in Kraft. Fortschritte wurden seit dem Gipfel kaum erzielt.

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