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Politik - 01.12.2018

„Tritt in den Hintern“: Kühnert wirbt für SPD-Erneuerung

Kevin Kühnert: Will Reformen, auch in der SPD.


Juso-Chef Kevin Kühnert gilt als GroKo-Kritiker der ersten Stunde, und auch auf dem Bundeskongress des SPD-Nachwuchses bleibt er seiner Linie treu. In einem wichtigen Vorhaben seiner Partei demonstriert Kühnert dagegen einen engen Schulterschluss.

Juso-Chef Kevin Kühnert hat den SPD-Nachwuchs aufgefordert, der Motor der Erneuerung der kriselnden Partei zu sein. "Wir haben der weitgehend narkotisierten politischen Debatte einen ordentlichen Tritt in den Hintern verpasst", sagte Kühnert zum Auftakt des dreitägigen Juso-Bundeskongresses in Düsseldorf. Die Jusos dürften nicht zulassen, dass "der nächste große Schwung von Menschen sich enttäuscht von der Politik abwendet".

Kühnert kritisierte erneut das Hartz-IV-System als unwürdig für die Bürger, vor allem für Kinder. Die Grundsicherung sei in Wirklichkeit darauf ausgerichtet, "Befriedigung für die, die nicht in dem System sind, zu organisieren". Anstatt immer nur vom Lohnabstandsgebot zu reden, müsse es einen "angemessenen armutsfreien Mindestlohn" und mehr Tarifverträge geben.

Im Mittelpunkt des Kongresses stehen der Umfrageabsturz der Partei und die in Teilen der SPD geforderte Abkehr von den Hartz-IV-Reformen. Am Samstag werden die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil auftreten.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ralf Stegner, begrüßte die Juso-Forderungen: "Man kann nicht immer nur davon reden, dass man die Partei verjüngen muss, man muss es dann auch machen", sagte Stegner, der Gast des Kongresses war.

Zu den Jusos gehören mehr als 70.000 Menschen zwischen zwischen 14 und 35 Jahren. Jedes SPD-Mitglied unter 36 ist automatisch Mitglied. Daneben können auch Menschen, die nicht in der SPD sind, bei den Jusos mitmachen, sofern sie das richtige Alter haben. In der Fläche sind die Jusos mit mehr als 350 Ortsgruppen sowie Schüler-, Auszubildenden- und Hochschulgruppen aktiv.

Die Jusos sind innerhalb der Sozialdemokratie traditionell links orientiert. Vorsitzender ist seit gut einem Jahr der heute 29-jährige Kühnert. Er sprach sich schon kurz nach seinem Amtsantritt gegen eine Neuauflage der großen Koalition aus und ist bis heute dezidierter "GroKo"-Kritiker.

Damit stellt sich Kühnert auch gegen eine seiner Amtsvorgängerinnen: Die heutige Bundesvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, stand von 1995 bis 1999 an der Spitze der Jugendorganisation.

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