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Politik - 05.11.2018

Mitglieder befragen Kandidaten: CDU legt Regeln für Vorstellungsrunde fest

Im Konrad-Adenauer-Haus werden „Festspiele der innerparteilichen Demokratie“ beschworen.


In der CDU herrscht Aufbruchstimmung, seit Angela Merkel ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt hat. Die Regeln zur Vorstellungsrunde der Kandidaten stehen nun fest. Von „Festspielen für die innerparteiliche Demokratie“ ist die Rede.

Die CDU-Spitze hat sich im Prinzip auf Details der geplanten Vorstellungsrunden der Kandidaten für die Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel geeinigt. Laut Informationen aus Teilnehmerkreise der CDU-Vorstandsklausur in Berlin hieß es, es werde vermutlich acht Regionalkonferenzen geben. Bei den für die CDU-Mitglieder offenen Veranstaltungen dürfe sich vorstellen, wer Kandidat im Sinne der Parteistatuten sei – also von einer antragsberechtigten Gliederung vorgeschlagen wurde.

Antragsberechtigt sind demnach unter anderem etwa der Bundesvorstand der Partei und die Vorstände der Bezirks- und Kreisverbände der CDU. In einem der dpa vorliegenden Beschluss der CDU-Spitze zu den Regionalkonferenzen heißt es, deren Leitung liege jeweils bei der oder dem CDU-Landesvorsitzenden, in dessen Landesverband das Treffen stattfinde. Jeder Kandidat erhalte "gleiche und angemessene Redezeit, um sich vorzustellen". Nach der Vorstellung aller Kandidaten werde den Mitgliedern Gelegenheit gegeben, die Bewerber zu befragen.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus lobte das Verfahren bei seinem Eintreffen zur Klausur. Es sei gut, dass es einen Auswahlprozess gebe. Die Mitglieder freuten sich, dass sie die Konzepte der Kandidaten prüfen könnten. "Insofern sind das Festspiele für die innerparteiliche Demokratie." Es gebe drei geeignete Kandidaten, es würden sich noch einige mehr bewerben – "da würden uns andere Parteien darum beneiden. Die haben ganz andere Probleme." Wirtschaftsminister Peter Altmaier sprach von einer sehr großen und sehr guten Aufbruchstimmung in der CDU.

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