Kosten sind „verrückt“: Trump will über Abrüstung verhandeln

US-Präsident Trump und sein chinesischer Kollege Xi beim G20-Gipfel in Argentinien am Wochenende.

Im Oktober kündigt der US-Präsident den Austritt aus einem wichtigen Atom-Abkommen mit Russland an. Nun folgt der nächste Schritt: Trump will beim Thema Abrüstung neu verhandeln – auch mit China. Gleichzeitig warnt er vor einem unkontrollierbarem Wettrüsten.

US-Präsident Donald Trump strebt Abrüstungsverhandlungen mit China und Russland an, nachdem er angekündigt hat, den INF-Vertrag zu kündigen. "Ich bin mir sicher, dass (Chinas) Präsident Xi (Jinping) und ich eines Tages mit dem russischen Präsidenten (Wladimir) Putin über ein sinnvolles Ende dessen sprechen werden, was ein größeres und unkontrollierbares Wettrüsten geworden ist", twitterte der US-Präsident. Die USA hätten in diesem Jahr 716 Milliarden Dollar (630 Milliarden Euro) für Verteidigung ausgegeben, schrieb Trump – und fügte hinzu: "Verrückt!"

Seine Botschaft folgte auf den G20-Gipfel vom Wochenende in Buenos Aires, auf dem Trump und Xi im Handelsstreit aufeinander zugegangen waren. Putin und Trump hatten wegen des Ukraine-Konflikts hingegen lediglich ein informelles Treffen am Rande des Gipfels.

Ein Datum für den Ausstieg der USA aus dem Vertrag hat Trump bisher nicht genannt. Somit bliebe noch die Möglichkeit, die Atommacht China mit einzubinden, die am INF-Vertrag nicht beteiligt ist. Trump hatte bereits gesagt, dass er ein Abrüstungsabkommen sowohl mit Russland als auch mit China anstrebe.

Den Ausstieg aus dem INF-Vertrag hatte Trump bereits im Oktober angekündigt. Das Abkommen verbietet den USA und Russland den Bau und Besitz landgestützter atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Trumps Ankündigung löste Sorge vor einem neuen Wettrüsten aus.

Die USA und die Nato beschuldigen Russland, den Vertrag zu verletzten. Hintergrund sind neue russische Marschflugkörper vom Typ SSC-8. Russland bestreitet, gegen den Vertrag zu verstoßen und wirft den USA wiederum vor, den Vertrag mit Raketenabwehrsystemen in Rumänien und Polen zu verletzen. An diesem Dienstag beraten die Außenminister der Nato-Staaten über die Konsequenzen aus dem vermuteten russischen Verstoß gegen den INF-Vertrag.