Gespräch über Rückführungen: Merkel trifft zu UN-Konferenz in Marokko ein

Am Montagmorgen will Merkel bei der UN-Migrationskonferenz sprechen.

Im Vorfeld der Migrationskonferenz der Vereinten Nationen ist die Bundeskanzlerin in Marokko gelandet. Das Treffen mit dem König platzt, aber mit dem Ministerpräsidenten will sie über Rückführungen aus Deutschland beraten.

Kanzlerin Angela Merkel ist zur Teilnahme an der UN-Migrationskonferenz in Marokko eingetroffen. Ein kurz nach Ankunft in Marrakesch geplantes Treffen mit König Mohammed VI. musste auf marokkanischem Wunsch ausfallen. Der König hatte die Unterredung aus terminlichen Gründen auf diesen Montag und in die Hauptstadt Rabat verlegen wollen, da er nicht nach Marrakesch kommen konnte. Dies sei aber wiederum bei der Kanzlerin aus Termingründen nicht möglich gewesen.

Auf der Tagesordnung steht dafür ein Abendessen mit dem marokkanischen Ministerpräsidenten Saad Eddine El Othmani. Merkel will mit Othmani über marokkanische Forderungen nach mehr europäischer Unterstützung beim Umgang mit Migranten sprechen.

Marokko hat in diesem Jahr Libyen als Abfahrtsort illegaler Migranten nach Europa überholt. Demnach kamen rund 60.000 dieser Menschen aus Marokko kommend in Europa an, meist in Spanien. Bei dem Treffen Merkels mit Othmani dürfte es auch um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland nach Marokko gehen. Die Zahlen hatten sich hier in den vergangenen Jahren erhöht. So hatte Marokko 2015 rund 60 Asylbewerber zurückgenommen. 2017 waren es 634 – und bis Ende Oktober diesen Jahres insgesamt 602.

Bundestag und CDU stehen hinter Migrationspakt

An diesem Montag will Merkel nach der Eröffnungszeremonie der UN-Migrationskonferenz während der ersten Arbeitssitzung eine Rede im Plenum halten. Schon gegen Mittag will Merkel dann aber wegen der laufenden letzten Plenarwoche des Bundestages vor der parlamentarischen Weihnachtspause nach Berlin zurückkehren.

Mit dem UN-Migrationspakt werden erstmals globale Leitlinien zur besseren Bewältigung der weltweiten Migration verabschiedet. Das Dokument enthält 23 Ziele, auf deren Basis die internationale Migrationspolitik verbessert werden soll, um gegen illegale und ungeordnete Migration vorzugehen und Migration sicherer für die Menschen zu machen. Der Bundestag und am Freitag der CDU-Parteitag hatten sich nach einer von der AfD angeheizten Debatte mit breiter Mehrheit hinter den umstrittenen Pakt gestellt.