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Politik - 12.12.2018

Brexit-Hardliner bündeln Kräfte: Anzeichen auf Misstrauensantrag gegen May

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11.12.18
– 01:36 min


Erst muss Premierministerin May die Abstimmung ihres mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrags verschieben. Der Grund: fehlende Zustimmung im Parlament. Nun droht ihr offenbar ein baldiges Misstrauensvotum.

Nach der Absage der Abstimmung über den Brexit-Deal könnte es offenbar schon bald zu einem Misstrauensantrag gegen die britische Premierministerin Theresa May kommen. BBC-Reporterin Laura Kuenssberg zufolge bestätigten mehrere Quellen in Mays Konservativer Partei und auch ein Regierungsmitglied, dass die erforderliche Zahl von 48 Briefen eingegangen sei.

Auch ein Reporter der Nachrichtenwebseite BuzzFeed berichtete unter Berufung auf Regierungsquellen, eine Misstrauensabstimmung stehe kurz bevor.

Um eine Misstrauensabstimmung in der Tory-Fraktion auszulösen, müssen 48 Abgeordnete der Regierungschefin schriftlich das Vertrauen entziehen. Die entsprechenden Briefe werden beim Vorsitzenden des einflussreichen 1922-Komitees, Graham Brady, hinterlegt. Brady habe die Premierministerin angeblich um ein Gespräch am Mittwoch nach der Fragestunde im Parlament gebeten, so Kuenssberg.

Brexit-Hardliner sind am Zug

Um May als Parteichefin und damit als Premierministerin zu stürzen, muss die Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten bei einer Abstimmung für ihre Abwahl votieren. Verliert May, wird ein neuer Parteichef bestimmt. Gewinnt sie, darf innerhalb eines Jahres kein neuer Misstrauensantrag gestellt werden.

Schon Mitte November hatte es so ausgesehen, als müsse sich May einer Abstimmung unter ihren Fraktionskollegen stellen. Die erforderliche Zahl an Briefen war aber damals entgegen den Aussagen einiger Brexit-Hardliner in Mays Partei noch nicht erreicht worden.

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